1.  Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Orlando Aldini Design UG (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).

2.  Vertragsabschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande.

3.  Leistungen und Eigentumsrechte

3.1  Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich Industrial Design, Produktentwicklung, Konstruktion, Prototypenbau und Handel gemäß Unternehmensgegenstand.

3.2  Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuell geschlossenen Vertrag oder Angebot.

3.3  Zeichnungen, Konzepte, Modelle, CAD-Daten, technische Unterlagen und sonstige Dokumentationen, die im Rahmen der Angebotsphase oder zur Projektvorbereitung erstellt oder überlassen werden, verbleiben im Eigentum des Anbieters und dürfen ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht oder kommerziell genutzt werden. Soweit im Rahmen eines Auftrags ausdrücklich die Übertragung bestimmter Nutzungs- oder Eigentumsrechte an Arbeitsergebnissen vereinbart wurde und die entsprechende Vergütung vollständig geleistet ist, gehen diese Rechte im vertraglich definierten Umfang auf den Kunden über. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe über den vereinbarten Zweck hinaus ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Abweichende oder ergänzende Regelungen hinsichtlich der Nutzung oder Eigentumsübertragung können im Einzelfall einvernehmlich und schriftlich im Voraus vereinbart werden. Der Anbieter ist berechtigt, sämtliche im Rahmen der Projektabwicklung überlassenen oder erstellten Daten,

3D-Konstruktionen und sonstige projektbezogene Informationen in elektronischer Form zu archivieren und als Sicherungskopie zu speichern. Diese Daten unterliegen der Vertraulichkeit und werden ausschließlich zu internen Zwecken, insbesondere zur Projektdokumentation, Qualitätssicherung oder für eventuelle Folgeaufträge verwendet.

4.  Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Projekts notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Verzögerungen, die aufgrund mangelnder Mitwirkung entstehen, verlängern die Leistungsfrist entsprechend.

5.  Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Angebot oder Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6.  Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Produkte und Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Eine Weitergabe oder Nutzung durch den Kunden vor vollständiger Zahlung ist nur mit schriftlicher Zustimmung zulässig.

7.  Urheber- und Nutzungsrechte

7.1  Sämtliche Urheberrechte an im Rahmen des Auftrags geschaffenen Leistungen verbleiben beim Anbieter, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.

7.2  Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen im vereinbarten Umfang.

7.3  Eine darüber hinausgehende Nutzung, Bearbeitung oder Weitergabe bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

7.4 Nutzung zu Referenz- und Werbezwecken

Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Eigenwerbung auf abgeschlossene Projekte, insbesondere auf entworfene Designs, Produkte oder Entwicklungen, als Referenz hinzuweisen. Dies umfasst insbesondere die Darstellung in Portfolio-Präsentationen, auf der Website des Anbieters, in sozialen Medien oder auf Messen. Eine solche Nutzung erfolgt ausschließlich unter Wahrung berechtigter Geheimhaltungsinteressen des Kunden und unter der Voraussetzung, dass keine vertraulichen Informationen oder personenbezogenen Daten offengelegt werden. Der Kunde kann der Verwendung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Bei ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Projekten ist eine Nutzung zu Referenzzwecken nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kunden zulässig.

8.  Lieferzeiten

Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Frist entsprechend.

9.  Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10.  Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11.  Datenschutz

11.1  Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

11.2  Personenbezogene Daten werden nur zur Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und Projektorganisation verwendet. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung dieser Daten einverstanden.

11.3  Die Speicherung projektbezogener Daten, wie unter Ziffer 3.3 beschrieben, erfolgt im Einklang mit der DSGVO und dient ausschließlich internen Zwecken wie Qualitätssicherung, Dokumentation oder Folgeprojekten.

12.  Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, nicht offenkundigen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

13.  Schlussbestimmungen

13.1  Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

13.2  Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.

13.3  Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.